Wie schützen wir unsere Demokratie vor Angriffen? Was bedeutet es konkret,wenn von „wehrhafter Demokratie“ die Rede ist? Diese Fragen standen im Zentrum der Veranstaltung „Wehrhafte Demokratie für Freiheit und Sicherheit“,zu der Dr. Mariska Ott,Landtagskandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis Göppingen,am Montagabend in den Märklinsaal der Stadthalle eingeladen hatte. Rund 50 Gäste waren gekommen.

Zum Einstieg erläuterte Mariska Ott eine einfache,aber grundlegende Definition: „Demokratie bedeutet Mehrheitsentscheidungen – aber nicht unbegrenzt. Der Schutz der Menschenwürde und der Grundrechte setzt klare Grenzen.“ Gerade deshalb sei es entscheidend,diese Prinzipien immer wieder bewusst zu machen – insbesondere in Zeiten,in denen autoritäre Tendenzen zunehmen.

Oliver Hildenbrand,Landtagsabgeordneter aus Stuttgart,innenpolitischer Sprecher und Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums für den Verfassungsschutz,gab einen aktuellen Einblick in die Bedrohungslagen für unsere Demokratie – sowohl durch gezielte Angriffe von außen wie z.B. sogenannte „Wegwerf-Agenten“ als auch durch extremistische Netzwerke im Innern. Er zeigte auf,welche Maßnahmen auf Landesebene bereits ergriffen wurden: von Prävention und Bildungsarbeit über Handreichungen gegen Desinformation und Hass bis hin zur stärkeren Einbindung von Sicherheitsbehörden.

Ein weiterer Fokus lag auf den notwendigen strukturellen Voraussetzungen für eine widerstandsfähige Demokratie – darunter etwa eine starke Zivilgesellschaft und das Zusammenwirken verschiedener staatlicher Ebenen.

„Demokratie ist kein Selbstläufer“,so Mariska Ott zum Abschluss. „Sie braucht klare Regeln,einen starken Rechtsstaat – und Menschen,die bereit sind,Haltung zu zeigen und unsere offenen Strukturen zu verteidigen.“

PM B90/Die Grünen Kreisverband Göppingen